Monthly Archive for September, 2009

Noahjar… Gestern waren Wahlen. Das Ergebnis dürfte hinlänglich bekannt sein. Die “bürgerliche Mitte” (komisch, bei der Bezeichnung denk ich immer an “Spießertum”) hat die Wahl gewonnen. 42 Sitze mehr hat die Regierung als die Opposition. Bei etwas über 600 Sitzen im Bundestag.

Was steht uns bevor?

Angie nochmal? Ok, macht ihre Sache eigentlich gut. von der Leyen nochmal? Hmm… Solange sie nicht wieder meint, ins Internet eingreifen zu müssen, meinetwegen. Schäuble nochmal? Waaaaaaah!! Und dann stelle man sich bitte noch unseren neuen Außenminister vor. Guido Westerwelle. Ganz ehrlich? Den ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat können wir vergessen. Ob wir von unseren Bündnispartnern noch ernst genommen werden? Nagut, ich lasse mich in den kommenden Jahren gerne eines besseren belehren.

Mein Befürchtung ist nur, dass es mit den Grundrechten in Deutschland immer weiter bergab gehen wird. Sicher, eine Piratenpartei hätte daran wohl auch nichts gedreht. Aber immerhin hat sie auch ihre 2 % bekommen. Die kann sie sicher brauchen, denn so sind ihr Zuschüsse vom Bund sicher. Und wer weiß, vielleicht werden sich die Piraten in Zukunft auch auf noch mehr Themen als das Internet und die Grundrechte festlegen können.

Es wäre wünschenswert.

//Nachtrag:

So ganz nebenbei bemerkt. Es gibt Bewegung in der “IPod”-Frage. Mehr dazu bald.